Archiv des Autors: Emanuel Mahrholdt

Emanuel Mahrholdt: Armut für alle!

In den letzten Jahrzehnten hat Deutschland alljährlich einen Handelsbilanzüberschüss erzielt. Das bedeutet jedes Jahr lag der Wert der exportierten Waren höher als der der importierten. Bisher wurde dies zwar von wirtschaftlich weniger erfolgreichen Nachbarländern kritisiert, jedoch hatten diese keine besonders guten Mittel um gegen den vermeintlichen Wettbewerbsvorteil Deutschlands vorzugehen. Doch dann kam sie, die EU.

Heute ließ sich aus Brüssel vernehmen, dass die Europäische Union Bedenken gegenüber der deutschen Exportstärke hat und diesen Sachverhalt nun ernsthaft prüfen möchte. Es wird behauptet, der deutsche Exportüberschuss würde die Krisenländer Europas zu sehr schwächen, denn deren Unternehmen bekommen durch die Exportschwemme Konkurrenz. Als guter Europäer findet man es natürlich seltsam, wenn vor Jahren zwar einerseits freier Warenaustausch zwischen den Mitgliedsländern propagiert wurde, sich dann aber andererseits über die zu große Konkurrenz echauffiert wird. Weiterlesen

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Alexander Dietrich/Emanuel Mahrholdt: Was macht eigentlich … Edmund Stoiber in Brüssel?

Vor einigen Jahren erzählte Edmund Stoiber gerne eine Allegorie über die Mentalität der EU-Beamten. Er verglich sie mit einem Mann, der zusätzlich zu seinem Gürtel an der Hose noch einen Hosenträger anzieht, und weil ihm das immer noch zu riskant ist, sein Hemd mit einer Sicherheitsnadel an der Hose befestigt. Stoiber möchte als einfacher Gürtelträger mit bestem Beispiel vorangehen und den Beamten in Brüssel als Vorbild dienen. Dafür sei er dort.
 
Seit 2007 ist der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber ehrenamtlicher Vorsitzender der „High Level Group on Administrative Burdens“ der europäischen Kommission, oder kurz der „EU-Antibürokratiebehörde“ in Brüssel.

Weiterlesen auf dem Blog von Open Europe Berlin …

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Emanuel Mahrholdt: Staatliche Kulturförderung? Was man nicht sieht…

Was man sieht:

Die französische Regierung plant die Einführung einer neuen Smartphone-Steuer. Frankreich will so die Finanzierung von Film, Musik und Literatur auch im Digitalzeitalter sicherstellen.So will Frankreich seine Kulturindustrie schützten, die traditionell stark vom Staat gefördert wird. Allein die Filmbranche erhielt im vergangenen Jahr mehr als 749 Millionen Euro aus Steuern auf Fernsehwerbung, Pay-TV und Kinokarten.

(Spiegel Online 14.05.2013)

Was man nicht sieht:

Viele werden sagen: Wo ist das Problem, wenn der Staat die Kultur fördert? Hat nicht schon der legendäre Frankfurter Kulturdezernent Hilmar Hoffmann die Devise „Kultur für alle” zum Programm erhoben? Und wer sollte denn sonst die armen Schauspieler, Sänger und Künstler vor der bitteren Armut und dem Leben auf der Straße schützen? Weiterlesen

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Emanuel Mahrholdt: Wer bezahlt das eigentlich?

Was man sieht:

„Mit rund 70 Millionen Euro will die rheinland-pfälzische Landesregierung rund 100 Städte und Gemeinden in diesem Jahr verschönern oder umbauen. Die Mittel für die Städtebauförderung stammen zum Großteil vom Land, fast 16 Millionen Euro gibt der Bund, berichtete Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Dienstag in Mainz.“

(Rhein-Zeitung, 5. März 2013)

Was man nicht sieht:

Im Grunde sind sich ja alle darüber einig, dass diese Maßnahmen Vorteile für die betroffene Stadt oder Region haben. Gut, dann kann ja jeder zufrieden sein, dass unsere super fürsorgliche Landesregierung hässliche Städte schöner macht und bestimmte Viertel fördern will. „Wo ist das Problem?“, wird sich der kritische Leser fragen, „Ist doch alles gut so!“. Oder vielleicht doch nicht? Weiterlesen

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Emanuel Mahrholdt: Organhandel. Wieso eigentlich nicht?

Ungefähr 11000 Deutsche warten derzeit auf eine neue Niere, 2500 auf eine neue Leber. Für 1000 Patienten pro Jahr kommt das Organ jedoch zu spät – sie sterben innerhalb der Wartezeit. Doch wie kann man das verhindern? Viele Ökonomen und Gesundheitsexperten forden einen freien Markt für Spenderorgane. Kann das überhaupt funktionieren? Weiterlesen

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Emanuel Mahrholdt: Verstaatlichte Stromnetze? Was man nicht sieht…

Was man sieht:

„Viele Experten in Wirtschaft und Politik sind der Auffassung, dass Deutschland besser mit einem nationalen Stromnetz fahren würde, das sich in Teilen oder sogar ganz in staatlichem Besitz befindet – in einer Zeit, da der deutsche Elektrizitätsmarkt wegen der Energiewende komplett auf den Kopf gestellt werden muss. Es wäre die Korrektur eines historischen Fehlers: des Verkaufs der Stromnetze durch die großen Energiekonzerne.“

SPIEGEL 3/2013, S. 30

Was man nicht sieht:

Zu aller erst sei gesagt, dass zwei der vier großen Netzbetreiber, namentlich die TenneT TSO und die TransnetBW, bereits in staatlicher Hand sind. Tennet ist ein Unternehmen, das zu 100% dem niederländischen Staat gehört und die TransnetBW ist eine Tochter der verstaatlichten EnBW. Das Ergebnis – unberechenbare Preise und gehemmter Fortschritt – wird zwar vom Spiegel kritisiert, aber schuld daran ist nicht zu viel Markt, sondern zu viel Staat! Weiterlesen

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